Rede Harald Weinberg 09.02.2012 TOP 19: Opfer des Brustimplantate-Skandals unterstützen keine Kostenbeteiligung bei medizinischer Notwendigkeit ( Drs 17/8581) zu Protokoll Sehr geehrte Damen ...

PRESSEMITTEILUNG 31.01.12 Mit der Bitte um Veröffentlichung Dobrindt (CSU) will mit Forderung nach Verbot der Linken soziale Proteste kriminalisieren MdB Weinberg (DIE LINKE) fordert von Dobr...

Herzlichen Glückwunsch, liebe Dresdnerinnen und Dresdner! Von Harald Weinberg MdB 30.01.2012 Am Sonntag haben über 84 Prozent der Dresdnerinnen und Dresdner, die sich an dem Bürgerentscheid b...

Alles auf eine Karte: Sicherheit für Gesundheitsdaten? 10.02.2012 13:00 Uhr bis 16:00 Uhr Reichstags-Gebäude, Fraktionssaal DIE LINKE, Platz der Republik 1, Berlin Ende 2012 sollen mindestens 70...

Pressemitteilung der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag 24.01.2012, Kathrin Vogler, Harald Weinberg PIP-Skandal muss endlich öffentlich diskutiert werden "Angesichts der immer wiederkehrenden gesu...

Auf der Klausur der Linksfraktion im Januar 2012 hatten wir Hans-Ulrich Jörges, scharfgeistiger und -züngiger Kommentator des Stern, eingeladen, um von ihm eine Aussensicht auf DIE LINKE zu erfahre...

Pressemitteilung Harald Weinberg 18. Jan. 2012 CSU rechtsextremistisch? MdB Harald Weinberg (DIE LINKE) wirft MdB Uhl (CSU) rechte Gesinnung und Übernahme rechter Argumente vor "CSU-Rechtsaußen...

Harald Weinberg 11. Januar 2012 Mit 92,7 Prozent haben sich die im Marburger Bund organisierten Ärztinnen und Ärzte für einen Streik in den kommunalen Krankenhäusern ausgesprochen. Der Streik wird...

Pressemitteilung 11.01.2012 Harald Weinberg Ärztekammer ist gesundheits- und sozialpolitisch ein schlechter Ratgeber "Ärztinnen und Ärzte in Deutschland kann man schätzen als hervorragende Medi...

Harald Weinberg 03.01.2012 19:06:27 zum Artikel NN v. 3.1.2012: "Neonazis und Linke prügeln sich" Leserbrief: Harald Weinberg An: "nn-leserbriefe@pressenetz.de" Sehr geehrte Damen und Herre...

Rede der Parteivorsitzenden Gesine Lötzsch auf dem Landesparteitag Brandenburg

Der Parlamentariertag der LINKEN, bei dem am 16. und 17. Februar 2012 in Kiel über 150 Abgeordnete...

In einer Erklärung fordert Pierre Laurent, Vorsitzender der Europäischen Linkspartei, alle...

(Was ich im Immunitätssausschuss des Deutschen Bundestages gesagt hätte, wenn man mir das Recht auf...

Rede der Parteivorsitzenden Gesine Lötzsch auf der Vertreter/innen-Versammlung der LINKEN...

Die 1. Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion DIE LINKE, Dagmar Enkelmann, erklärt zur...

Rede von Klaus Ernst in der Debatte des Deutschen Bundestages

Alexis Tsipras, Vorsitzender der Linksfraktion SYRIZA im griechischen Parlament, beim Politischen...

Gesine Lötzsch beim Politischen Jahresauftakt der Partei DIE LINKE und der Fraktion DIE LINKE im...

Klaus Ernst beim Politischen Jahresauftakt der Partei DIE LINKE und der Fraktion DIE LINKE im...

"Bei Leiharbeit muss mindestens equal pay, Mitbestimmungsrechte des Betriebsrates, die Begrenzung...

Am 22. Februar 2002 wurde die sogenannte Hartz-Kommission mit der Erarbeitung der "Modernen...

"Die Finanzminister der Euro-Länder haben nach einer Nachtsitzung der Öffentlichkeit wieder eine...

Zum Rücktritt des Bundespräsidenten Christian Wulff und zu der beginnenden Nachfolge-Debatte...

Aus Anlass der Verleihung des Bundesverdienstkreuzes an General Petraeus, CIA-Chef und...

Die Griechen dürfen nach Ansicht der Bundesregierung wählen, wen sie wollen, solange danach weiter...

Die Griechenland-Strategie der Bundesregierung ist offensichtlich gescheitert, doch ein Umdenken...

Zum heutigen Gedenken an die Opfer des Bombardements auf Dresden 1945 und den für den Abend...

Am 12. Februar ist der Internationale Tag gegen den Einsatz von Kindersoldaten (Red Hand Day). Aus...

Der Vorsitzende der LINKEN, Klaus Ernst, kritisiert die heute vom Immunitätsausschuss des...

"Die Krankenkassen müssen endlich aus dem schwarz-gelben Finanzchaos heraus geholt werden. Auf Dauer fahren sie gegen die Wand, wenn es keine grundlegende Finanzreform gibt", so Martina Bunge anlässlich der Veröffentlichung im Spiegel zur künftigen Finanzsituation der Krankenkassen. Die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter:

Im Vorfeld der Gedenkfeier für die Opfer der NSU-Terror-Zelle erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und im NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestags:

?Das hässliche Entlein, Rente erst ab 67, wird niemals ein strahlender Schwan. Daran ändert auch Schönfärberei von der Leyens nichts. Die Rente erst ab 67 wird den Menschen weniger Rente und mehr Altersarmut bringen, aber keine neuen Jobs?, kritisiert Matthias W. Birkwald, rentenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen, die heute den sogenannten Fortschrittsreport ?Altersgerechte Arbeitswelt? vorgestellt hat. Birkwald weiter:

?Das zweite sogenannte Hilfspaket für Griechenland ist in Wirklichkeit die Fortsetzung einer skandalösen Rettung der Banken und privaten Gläubiger. Die Bevölkerung in Europa trägt die Kosten und Risiken. Die historischen Erfahrungen zeigen, dass die privaten Gläubiger ihre Schulden zu 90 Prozent abschreiben müssten. So aber verzichten sie nur auf 53,5 Prozent. Das entspricht einem Geschenk von 75 Milliarden zuzüglich Zinszahlungen. Es ist absurd, dass ihnen das auch noch mit einem gigantischen Sahnehäubchen von 30 Milliarden versüßt werden soll?, kommentiert Sahra Wagenknecht die Ergebnisse des Euro-Finanzministertreffens in Brüssel. Die Erste Stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE weiter:

?Die Abzocke an den Tankstellen muss gestoppt werden? fordert der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Ulrich Maurer. ?Für viele Pendler geht?s mit der Explosion der Benzin-Preise ans Eingemachte. Die Bundesregierung schaut seit Jahren zu, wie sich Ölkonzerne und Spekulanten auf Kosten derjenigen, die auf das Auto angewiesen sind, um zur Arbeit zu kommen, eine goldene Nase verdienen.? Maurer weiter:

?Mit Einführung der Hartz-Kommission begann eine beispiellose Deregulierung des deutschen Arbeitsmarkts und ein Abbaus sozialer Rechte. Dem Niedriglohnsektor wurde durch die Umsetzung der Hartz-Vorschläge Tür und Tor geöffnet?, so Sabine Zimmermann zur Etablierung der Hartz-Kommission durch Gerhard Schröder vor zehn Jahren. Die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter:

Generalbundesanwalt Range fordert mehr Befugnisse im Kampf gegen gewaltbereite Neo-Nazis. Er verkennt, dass die Behörden in ihrem Versagen gegenüber der "NSU"-Mordserie nicht an fehlenden Befugnissen, sondern an mangelnder Klarsicht gescheitert sind.

"Die heutige Forderung der Deutschen Content Allianz, an der auch ARD und ZDF beteiligt sind, das ACTA-Abkommen ohne weitere Verzögerung zu unterzeichnen, ist mit ihrem am Gemeinwohl orientierten öffentlich-rechtlichen Statut völlig unvereinbar", erklärt Kathrin Senger-Schäfer.

"Die Bundesregierung sollte den vorliegenden Entwurf für eine Resolution der UN-Generalversammlung zur Verurteilung der Gewalt und für einen Dialog in Syrien unterstützen", fordert Stefan Liebich, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss für die Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf die aktuellen Debatten in der UNO.

"Die Pläne der EU-Kommission bedeuten nichts anderes als noch weniger Rente und noch mehr Altersarmut", kritisiert Matthias W. Birkwald, rentenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die heute mit dem Weißbuch Rente von der EU-Kommission vorgeschlagene weitere Erhöhung des gesetzlichen Renteneintrittsalters und den weiteren Ausbau der privaten Vorsorge.

Pressemitteilung der Linksjugend ['solid] Augsburg

In einem Schreiben an die Mitglieder der bayerischen LINKEN nimmt der Landessprecher Xaver Merk zu...

Wir von Linksjugend [?solid] Bayern begrüßen als basisdemokratischer Jugendverband den Vorschlag,...

Neue Plakate des Landesverbandes als pdf.

Am 26.11.2011 besuchte uns MdB Frank Tempel, drogenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im...

Der 2. Bundesparteitag der Partei DIE LINKE hat am 23. Oktober 2011 in Erfurt mit großer Mehrheit...

der Linksjugend ['solid] Ansbach Wir mögen die Hubschrauber nicht. Wir hassen den Lärm, der von...

Pressemitteilung der Linksjugend [solid] Augsburg anlässlich der Verleihung des Bambi an Bushido

Beschluss des Landesparteitages am 24. September 2011

Wir sind die Friedenspartei, wir sind die Kraft in unserer Gesellschaft, die für soziale...

Liebe Kolleginnen und Kollegen, mit Wut verfolgen wir die Entwicklung in Eurem Unternehmen. Nun,...

Beschluss des Landesvorstands DIE LINKE Landesverband Bayern vom 17.12.2011 Der Landesverband...

Resolution des Landesvorstandes DIE LINKE Bayern

LINKE fordert Rücktritt von Innenminister Herrmann Bundestagsfraktion der Linken hat bereits im...

DIE LINKE. Würzburg und das Aktionsbündnis "Main-Spessart-ist-bunt" rufen zu einer...

10.09.-11.09.2011 in Würzburg, u.a. Diskussion über den Leitantrag zum BPT

Zum nun schon traditionellen Sommerfest im KV MainRhön in Unterfranken war Klaus Ernst am 18. Juli...

Der erste und einzig anerkannte parteiinterne Zusammenschluss, der sich konkret mit dem Laizismus...

Die Bundesschiedskommission der Linken hat am 03. Juli 2011 nach der mündlichen Verhandlung...

Für DIE LINKE ist Friedenspolitik eine tragende Säule ihres Parteiprogramms. Wir kämpfen als...

Heute früh lief der folgende Beitrag zum Hören Die Methoden der Krise und Lesen ?Krisen-Zeiten sind Hoch-Zeiten für jene, denen Sozialstaatlichkeit und ein aktiver Staat schon immer ein Dorn im Auge waren. Sie nutzen Krisen wie jetzt in Griechenland, um Kürzungen bei Löhnen, Renten und Sozialleistungen durchzudrücken.? Ich mache noch drei ergänzende Hinweise für NachDenkSeiten-Leserinnen [...]

Am 22. Februar 2002 richtete die rot-grüne Regierung eine Kommission ?Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt? ein, die Peter Hartz, seinerzeit Personalvorstandsmitglied der Volkswagen AG, leitete und eigentlich nur Vorschläge zur Organisationsreform der Bundesanstalt für Arbeit (Umwandlung der Nürnberger Behörde in eine moderne Dienstleistungsagentur) machen sollte. Nachdem diese wegen gefälschter Vermittlungsbilanzen ins Kreuzfeuer der Kritik geraten war, [...]

Hier finden Sie einen Überblick über interessante Beiträge aus anderen Medien und Veröffentlichungen. Wenn Sie auf ?Mehr? klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (WL/JB) Hier die Übersicht; Sie können mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert: Gauck Griechenland gerettet ? Wahnsinn ohne Ende! Übersicht Bankenrettungsmittel des Bundes [...]

Im WDR gärt es, und zwar seit langem. Ob es um die schleichende Boulevardisierung des Fernseh-Nachrichtenmagazins Aktuelle Stunde geht oder den Abbau von lokaler Berichterstattung im Hörfunk: vor allem die Mitarbeiter des Senders, die ihre Aufgabe als kritische Wächter in Nordrhein-Westfalen noch ernst nehmen wollen, fragen sich, ob sie den richtigen Beruf gewählt haben. Die [...]

Abermals wird aus Brüssel die Rettung Griechenlands gemeldet. Eine ?vorläufige? Rettung, betonen die meisten Beobachter. Und das nicht nur, weil wichtige Komponenten der Beschlüsse ? etwa die Beteiligung von europäischen Zentralbanken an dem bevorstehenden Schuldenschnitt ? noch nicht klar sind. Für Griechenland waren die Beschlüsse von heute morgen wieder einmal ?schicksalhaft?. Die endgültige Freigabe des [...]

Was will die Piratenpartei? Die Bewegung ist in Deutschland quasi aus dem Stand zu einer ernstzunehmenden politischen Kraft geworden. Rund neun Prozent, so eine Emnid-Umfrage im Auftrag der Bild am Sonntag, sagen, sie würden, wenn heute Bundestagswahl wäre, die PIRATEN wählen. Doch wofür steht diese Partei jenseits ihrer Forderungen nach einem möglichst freien Internet und [...]

Hier finden Sie einen Überblick über interessante Beiträge aus anderen Medien und Veröffentlichungen. Wenn Sie auf ?Mehr? klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (JB) Hier die Übersicht; Sie können mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert: Gauck Christoph Butterwegge – Auf dem Weg in eine andere Republik [...]

Die Präsidentschaft von Joachim Gauck ist ein Produkt der Springer-Presse. Der rechtskonservative Zeitungskonzern hat nicht nur zur Popularität Gaucks wesentlich beigetragen sondern den Kandidatenvorschlag durch FDP, CDU/CSU und SPD sowie durch die Grünen erst möglich gemacht. Mit Gauck hat Schwarz-Gelb einen willkommenen Wahlhelfer gefunden, zumindest aber ist er ein Garant gegen jede Alternative zu einer [...]

Über 600 Kältetote in Ost- bzw. Ostmitteleuropa erregten zuletzt großes Aufsehen. Gleichzeitig explodiert die Zahl der Obdachlosen in Griechenland, das von der EU und dem IWF ?kaputtsaniert? wird, geradezu. Dort ist es zwar wärmer als im Osten des Kontinents, ein Leben auf der Straße aber nicht minder beschämend, besonders für jene ?Neuarmen?, die als unmittelbare [...]

Hier finden Sie einen Überblick über interessante Beiträge aus anderen Medien und Veröffentlichungen. Wenn Sie auf ?Mehr? klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (WL/JB) Hier die Übersicht; Sie können mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert: Präsidentendämmerung Frank Schirrmacher – Der Sturz der Babyboomer Martin Wolf – [...]

Wenn Sie noch nicht wissen, wie Sie von unseren Oberen betrogen werden, dann schauen Sie sich dieses Video an. (Es gehört zum Wochenrückblick, dort Ziffer 1.) Beobachten Sie zum gesprochenen Wort den Gesichtsausdruck und die Haltung der Beiden. – Der Portugiese ist ohne Zögern damit einverstanden, dass Griechenland abgestraft wird, Hauptsache, dann wird auf den [...]

Wenn man wie ich als junger Mensch (1961, also 15 Jahre nach der Naziherrschaft in Griechenland) die Gastfreundschaft der Griechen genossen hat, wenn man mit erlebt hat, wie engagiert deutsche Politiker (Es waren Brandt, Ehmke und andere Sozialdemokraten) den Griechen geholfen haben, sich vom Regime der Obristen zu befreien und wenn man bedenkt, dass früher [...]

So sieht und fühlt es Maria Margaronis, die in ihrem lesenswerten Text ?Athens Burning? die Stimmung in der griechischen Hauptstadt beschreibt (Nachdenkseiten vom 15. Februar). Nachdem das griechische Parlament am Sonntagabend die nächste Stufe des ?Sparprogramms? verabschiedet hat, ist der Begriff ?Sackgasse? zu einem Euphemismus geworden, der viel zu gemütlich klingt. In einer Sackgasse kann [...]

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In steter Regelmäßigkeit malen die Medien das Schreckensbild, dass der Steuerzahler für Verluste der EZB haften müsste. Gerade im Zusammenhang mit einer immer wahrscheinlicher werdenden Umschuldung Griechenlands wird beim Bürger damit Angst geschürt und darauf hingewirkt, Angela Merkels Sparpolitik als alternativlos darzustellen. Doch eine Lüge wird nicht wahrer, wenn man sie ständig wiederholt. Die EZB [...]

Gestern hatten wir darauf aufmerksam gemacht, dass der Bundesverband der Deutschen Industrie sich nicht ausreichend für die Belange der real tätigen und wertschöpfenden Industrie engagiert, jedenfalls nichts tut, um die Belastungen durch die Umtriebe der Finanzwirtschaft abzuwehren. Beim Verband der Einzelhändler, dem ?Handelsverband Deutschland? (HDE) steht es nicht besser, eher schlimmer. Dort wird die negative [...]

Drei Tage lang war in Frankfurt am Main das ?Amt für Umbruchsbewältigung? geöffnet. In ?Amtsstuben? saßen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler der Soziologie, der Politologie, der Jurisprudenz. Wer die ?Sprechstunde? mit ihnen suchte, zog draußen im Flur eine Nummer und wartete, bis sie aufgerufen wurde. Jeweils zwanzig Minuten lang diskutierten mit jedermann unter anderen die Professoren für [...]

Hier finden Sie einen Überblick über interessante Beiträge aus anderen Medien und Veröffentlichungen. Wenn Sie auf “Mehr” klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (RS) Hier die Übersicht. Sie können mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert. Griechenland 8,5 Billionen Euro Besitz Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus [...]

Um ökonomische Ungleichgewichte innerhalb der EU abzubauen, baut die EU-Kommission in diesem Jahr ihren Stabilitätspakt aus und erweitert dabei die Zahl der Indikatoren von zwei auf zehn. Künftig spielen beispielsweise auch Außenhandelsüberschüsse eine Rolle bei der Bewertung, ob ein Land die ökonomische Stabilität der EU gefährdet. Was sich in der Theorie ursprünglich sehr gut anhörte, [...]